Habeck reist mit Mittelständlern nach China und Südkorea
Berlin/Frankfurt (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck reist in dieser Woche in Begleitung von Mittelständlern nach Südkorea und China.
Der Delegation des Vizekanzlers gehören unter anderem Vertreter des Solarunternehmens Enpal und der Metallverarbeitungsgruppe Schoder an, teilten die beiden Firmen am Dienstag mit. Laut Insidern gehören auch Vertreter des Autozulieferers Voss und des Biopharma-Zulieferers Sartorius zur Delegation, womit Sartorius das einzige Dax-Unternehmen auf der China-Reise des Ministers ist.
Während Voss sich zunächst nicht äußerte, bestätigte Sartorius die Informationen. "Für Sartorius geht es in Bezug auf China inhaltlich vor allem um Themen der Wettbewerbsverzerrungen im Bereich Life Science/Biopharma, die in letzter Zeit zunehmend relevant geworden sind", erklärte eine Konzernsprecherin. Dies betreffe einerseits die chinesische Seite, die heimische Lieferanten bei der Ausrüstung von Laboren und Produktionsstätten bevorzugt fördere. Es gehe aber auch um die Bundesrepublik, die aus Sicht des Unternehmens das Dual-Use-Prinzip nicht sachgerecht auslegt und dadurch deutsche Lieferanten gegenüber Konkurrenten aus China und anderen Ländern faktisch benachteiligt. Bei Dual-Use-Vorschriften geht es um Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.
Aus dem Ministerium hieß es, der Fokus der Delegation liege bewusst auf dem Mittelstand, um ihm auch bei solchen Reisen Geltung im Ausland zu verschaffen. Der Mittelstand habe oft keine eigenen Kanäle zur chinesischen Regierung.
"Wir wollen auf dieser Reise Leuchtturmprojekte anschieben", sagte Enpal-Manager Henning Rath. "Dafür brauchen wir eine Symbiose zwischen unseren chinesischen Partnern und ihren EU-basierten Gegenstücken."
Habeck bricht in Zeiten angespannter Handelsbeziehungen nach Fernost auf. Zuerst wird er am Donnerstag in Südkorea erwartet, wo er unter anderem mit Handelsminister Ahn Duk-geun sprechen wird. Am Freitag soll der Grünen-Politiker in Peking eintreffen. Dort ist am Samstag ein Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang vorgesehen. "Thema werden hier die geopolitischen Entwicklungen sein", sagte ein Ministeriumssprecher. Auch um die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und globale Herausforderungen wie Klimaschutz soll es gehen.
"KOMMISSION IST ZUSTÄNDIG"
Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche Strafzölle auf chinesische Elektroautos angekündigt und dies mit ungerechtfertigten Subventionen in der Volksrepublik begründet, die den Wettbewerb verzerrten. Das Außenministerium in Peking ließ bereits durchblicken, höhere Zölle der EU nicht hinnehmen zu wollen. Habeck werde das Thema ansprechen, sagte einer seiner Sprecher. Er führe diese Gespräche aber nicht im Auftrag der EU-Kommission. "Sie ist dafür zuständig, jetzt mit China ins Gespräch zu kommen."
Im Gegensatz zu Bundeskanzler Olaf Scholz, der im April zu Besuch in der Volksrepublik war, sind bei Habecks Reise nach Südkorea und China keine Autohersteller dabei. Für Volkswagen, BMW und Mercedes ist China der größte Einzelmarkt und ein wichtiger Produktionsstandort. Neben Vertretern deutscher Autobauer waren bei Scholz auch Top-Manager von Konzernen wie BASF, Bayer und Merck dabei.
(Bericht von René Wagner, Christoph Steitz, Maria Martinez, Patricia Weiss und Philipp Krach, redigiert von Thomas Seythal. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
